da geht so Vieles durcheinander in diesen aufgeregten Tagen. Letzte Woche regten sich die Medien auf, weil der Ordnungsreferent der Stadt Augsburg von einer Augsburger Zeitung die Herausgabe der Personendaten eines Forumbenutzers verlangt hatte, von dem er sich beleidigt fühlte.
Was waren da wieder die höchsten Güter der Republik in Gefahr! Pressefreiheit in Gefahr, Beschlagnahmung, Durchsuchung schrie es da wild durcheinander.
Ich stelle mal zusammen:
- Artikel 1 GG: Die Würde des Menschen ist unantastbar.
- Eine Beleidigung ist eine Straftat, ein Antragsdelikt und muß auf Antrag des Beleidigten von den Rechtsorganen verfolgt werden.
- Das Posten in Foren fällt nicht unter die Pressefreiheit.
- Forenbetreiber stehen nicht außerhalb der Rechtsordnung und dürfen keine Straftaten decken.
Warum ich das aufliste? Schauen Sie sich das mal kurz an:
ZAPP ist ein Medienmagazin des NDR, das sich zur Aufgabe gestellt hat, schlechte Berichterstattung anzuprangern und den Medien auf die Finger zuschauen. Ich muß aber konstatieren, daß dies anscheinend nicht immer gelingt. In der Sendung vom 30. Januar 2013 jedenfalls
- wird von Beschlagnahme geredet, obwohl die Herausgabe einer Adresse sicherlich keine Beschlagnahme ist
- wird in vorlautem Ton der Beleidigte lächerlich gemacht
- werden strafrechtliche Schritte eines Beleidigten gegen einen anonymen Beleidiger, der auch noch von der Zeitungsredaktion gedeckt wird, als Eingriff in die Pressefreiheit “weil da jemand Kaffee trinken möchte” gewertet.
Der interviewte Ordnungsreferent hat sich zugegebenermaßen hilflos ausgedrückt, aber rechtfertigt das diese Begriffsverwirrung? Dieses Aburteilen, dieses Besserwissen? Der Zeituhngs-Redakteur meint, der Beleidigte habe mit Kanonen nach Spatzen geschossen, ich meine in diesem Fall haben die Redakteure von ZAPP mit Kanonen, nun ja, mit Girlie-Vorlautem-Getue groß getöst.
Warum ich dies so ausführlich anführe? Ich bin selbst betroffen. Auf www.buchbestattung.de habe ich den Fall geschildert:

- ein Amazon-Kunde hat unter Pseudonym unter allen meinen Buchkommentatoren dort absolut beleidigende Kommentare gesetzt, nachdem ich auf eine Titel-Rechts-Verletzung bei einem selbstverlegten eBook hingewiesen hatte.
- Mehrere Meldungen an Amazon mittels “Mißbrauch melden”-Button von mir und anderen Amazon-Usern zeitigten keine Reaktion.
- Mails und Kontakt per Kontaktformular an Amazon blieben erstmal unbeantwortet.
- Auf einen Anruf erfolgte ersteinmal nichts. Dann wurde der beleidigendste Kommentar gelöscht, die anderen seien von den AGB gedeckt… zuguterletzt hat dann aber ein Support-Mitarbeiter von Amazon alle Beleidigungen gelöscht, mir jedoch weiterhin die Herausgabe der Userdaten verweigert, da sie hohen Wert auf den Datenschutz legten.
Diese Antworten werde ich noch genauer dokumentieren. Jetzt bleibt mir aber wohl auch nur, eine Beleidigungsklage einzureichen und folgenden Schluß zu ziehen:
Amazon hält nicht, was sie den Nutzern zusagen, sie kümmern sich nicht um Beschwerden.
Amazon hält den Schutz der Personendaten (Name, Adresse) von offensichtlich beleidigend kommentierenden Nutzern für wichtiger als das berechtigte Interesse der Beleidigten.
Amazon deckt auf diese Weise die Beleidiger und schützt nicht die Beleidigten.
Das scheint ein Indiz zu sein für den Mentalitätswandel in unserer Gesellschaft. Der Ton ist ruppig, besserwisserisch und vorlaut und die Würde des Einzelnen gilt nichts. Einher gehend mit einem hohen Grad an Unkenntnis von Gesetz, Grundgesetz und weiteren allgemeinen Regeln und einer permanenten Aufgeregheit. Sehr unerfreulich das alles.